Seit 2005 gilt der 20. Dezember als von der UN-Generalversammlung erklärter Internationaler Tag der menschlichen Solidarität. An diesem Datum soll vor allem daran erinnert werden, dass Probleme nur durch gemeinsames Handeln gelöst werden können. Die Förderung wirtschaftlichen Aufschwungs in den Ländern des globalen Südens sowie die globale Armutsbekämpfung stehen dabei ebenfalls im Mittelpunkt.
Besonders in diesem Jahr, welches von der Corona-Pandemie mit ihren weltweit zu vernehmenden Folgen geprägt wurde, ist es umso wichtiger, die Schwächeren der Gesellschaft nicht aus dem Blick zu verlieren. Nicht ohne Grund zählt der Begriff der Solidarität auch zu den in Artikel 2 der EU-Verträge aufgezählten Werte der Europäischen Union.
Als pro-europäischer Jugendverband hat der Begriff der Solidarität eine große Bedeutung. Das politische Programm der JEF Deutschland positioniert sich dazu wie folgt:
Kern der europäischen Idee sind für uns Junge Europäische Föderalisten die Würde des Menschen, Freiheit, Gleichheit und Solidarität sowie die föderalistischen Ideale des Friedens und der Kooperation.
Gleichzeitig hat das Jahr 2020 für uns verdeutlicht, dass es teilweise an gelebter europäischer Solidarität fehlt. Daher haben wir in unserem diesjährigen Leitantrag gefordert, dass gesamteuropäische Lösungen gefunden werden und nationale Alleingänge, wie sie so oftmals während der Corona-Pandemie zu vernehmen waren, nicht die Regel sind. Konkret bedeutet dies etwa eine Abschaffung innereuropäischer Steueroasen zur Vorbeugung eines europäischen Preiskampfs um zu zahlende Steuern, eine Kopplung des Rechtsstaatsmechanismus an den EU-Haushalt zur Wahrung von Rechtsstaatlichkeit, Presse- oder Meinungsfreiheit oder eine Migrations- und Asylpolitik, die Geflüchtete nicht zum Spielball europäischer Verhandlungen verkommen lässt. Mit unserem Beitrag im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft rund um die Ereignisse in Moria haben wir bereits zahlreiche Forderungen gestellt, um die Situation für die Menschen vor Ort zu verbessern und uns gleichzeitig für eine humane und solidarische Migrationspolitik ausgesprochen. Leider ist auf den Vorstoß der Europäischen Kommission zur Novelle der Europäischen Asyl- und Migrationspolitik wenig gefolgt – die Zustände in Auffanglagern wie in Moria sind weiterhin dramatisch.
Solidarität bedeutet ebenso auch Wertschätzung für diejenigen, die in diesem Jahr tagtäglich dafür sorgen, dass unser Gemeinwesen bestmöglich durch diese schwierigen Zeiten kommt. Doch bis zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in der Europäischen Union ist noch viel zu tun. Das politische Programm der JEF Deutschland sieht genau diese “langsame aber stetige Annäherung der Lebensverhältnisse” als “notwendige Bedingung für Einigung und Bestand” eines solidarischen Gesellschafts- und Sozialmodells. Für die JEF Niedersachsen ist dies auch weiterhin ein zentraler Auftrag, den es auf dem Weg zu einem europäischen Bundesstaat umzusetzen gilt, sodass wir der Vision eines föderalen Europas ein Stück näher kommen können.
Weitere Hintergrundinformationen rund um den heutigen Internationalen Tag der menschlichen Solidarität findet ihr bei den Vereinten Nationen: https://www.un.org/en/observances/human-solidarity-day