Ratskampagnen Beitrag Oktober Gleichstellung

Gleichstellung in Europa für alle möglich? – Ziele und Herausforderungen für die EU

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Es geht langsam auf den Winter zu, die Corona-Fallzahlen steigen an und die Maßnahmen werden verschärft. Die Einschnitte im Alltag sind für viele Menschen tief und die Ungleichheiten innerhalb der Gesellschaft spürbar. Die Deutsche EU-Ratspräsidentschaft möchte sich in dieser Zeit verstärkt für ein gerechtes Europa …

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Sharepic Hate Speech Seminar

Bericht zu unserem ersten Hate Speech-Seminar

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Hate Speech – ein Phänomen, das immer häufiger in der Öffentlichkeit thematisiert wird. Ein Ausdruck der Intoleranz bestimmten Personen oder Gruppen gegenüber, der immer häufiger in den sozialen Netzwerken praktiziert wird. Aber was fällt alles unter Hate Speech? Was sind die Beweggründe für den offen …

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BA Beschluss Belarus Resolution

Bericht vom gemeinsamen Bundesausschuss mit der Europa-Union

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Am vergangenen Wochenende vom 6. – 8. November fand der gemeinsame Bundesausschuss mit der Europa-Union zum ersten Mal digital statt. Bei dieser Sitzung konnten zahlreiche Anträge beschlossen, Personen für unsere verschiedenen Gremien gewählt und spannende Projekte für das kommende Jahr eingesetzt werden. Den Bericht zum …

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Sharepic Stärkung des Rechtsstaatsmechanismus

Stärkung des Rechtsstaatsmechanismus als wichtiges europäisches Signal

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Die Vertreterinnen und Vertreter der nationalen Regierungen und des Europäischen Parlaments haben sich auf Maßnahmen bei Verstößen gegen rechtsstaatliche Prinzipien verständigt. Demnach sollen Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit nach Artikel 7 der EU-Verträge, mit Kürzungen der EU-Mittel an die jeweils betroffenen Staaten sanktioniert werden. Als Junge …

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Rule-of-Law Zitat Jan Hörnschemeyer

Rule of Law und Frauenrechte in Polen

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Schon Aristoteles schrieb über die Rechtsstaatlichkeit: „Die Herrschaft des Rechtes ist besser als die jedes Individuums“. Wir sehen dieser Tage erneut, dass einige Autokraten, auch innerhalb der EU, es mit dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit nicht ernst meinen. Die Unabhängigkeit der Gerichte und die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien, …

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