Rechtsstaatlichkeit

Statement zur erzwungenen Flugzeuglandung in Belarus

Von / Statements / Kommentar verfassen

Als JEF Niedersachsen haben wir in der Vergangenheit vermehrt auf Menschenrechtsverletzungen in Belarus und die besorgniserregenden Demokratiedefizite hingewiesen. Die erzwungene Landung eines Passagierflugzeuges wegen eines vorgetäuschten Bombenalarms haben die Behörden in Belarus nun zum Anlass genommen, den oppositionellen Blogger Roman Protasewitsch und seine Freundin festzunehmen. …

Statement zur erzwungenen Flugzeuglandung in Belarus Weiterlesen »

Ein Durchbruch in Anführungszeichen: Rechtsstaatlichkeit auch in Polen und Ungarn?

Von / Allgemein, Statements / Kommentar verfassen

Gute Neuigkeiten gibt es in diesen Zeiten relativ selten, doch jetzt gibt es erfreuliche Nachrichten aus Brüssel. Die EU hat sich auf ein Verfahren geeinigt, welches es endlich möglich macht Staaten finanziell dafür zu sanktionieren, dass sie sich nicht an rechtsstaatliche Prinzipien halten. Die Kommission …

Ein Durchbruch in Anführungszeichen: Rechtsstaatlichkeit auch in Polen und Ungarn? Weiterlesen »

Rule-of-Law Zitat Jan Hörnschemeyer

Rule of Law und Frauenrechte in Polen

Von / Statements / Kommentar verfassen

Schon Aristoteles schrieb über die Rechtsstaatlichkeit: „Die Herrschaft des Rechtes ist besser als die jedes Individuums“. Wir sehen dieser Tage erneut, dass einige Autokraten, auch innerhalb der EU, es mit dem Prinzip der Rechtsstaatlichkeit nicht ernst meinen. Die Unabhängigkeit der Gerichte und die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien, …

Rule of Law und Frauenrechte in Polen Weiterlesen »

Scroll to Top